Stand: 01. Januar 2011

Das KasselCity Network (kasselcity.de, kasselparty.de, kasselkinode, kasselforum.de, sowie aller dazugehörigen Subdomains) - nachfolgend "KCN" genannt - ist ein Online-Angebot von Mark Glahn (nachfolgend auch "COUGA.net" genannt).

1. Geltung der Nutzungsbedingungen

1.1 Im Verhältnis zwischen COUGA.net und dem angemeldetem Mitglied (nachfolgend auch "User" genannt) gelten die nachstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend auch „AGB“). Abweichende Bedingungen des Users, die mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden keine Anwendung.

1.2 Mit der Anmeldung als Mitglied bei KCN erklärt sich der User mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Im Rahmen der Anmeldung erhält der User die Möglichkeit, von den AGB Kenntnis zu nehmen und muss die AGB durch gesondertes akzeptieren bestätigen.

1.3 Im Rahmen des Nutzungsverhältnisses zwischen COUGA.net und User gelten die AGB auch dann, wenn bei der Inanspruchnahme weiterer Dienste von COUGA.net nicht nochmals ausdrücklich auf die Geltung der AGB verwiesen wird.

1.4 COUGA.net behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem User vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail zugesandt. Wenn der User der Geltung der geänderten AGB innerhalb von vier Wochen nach Empfang der E-Mail nicht widersprochen hat, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. COUGA.net verpflichtet sich, den User in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Vierwochenfrist hinzuweisen. Dem User werden die geänderten Inhalte in angemessener Weise dargestellt.

1.5 Widerspricht der User der Geltung der neuen AGB, kann COUGA.net das bestehende Nutzungsverhältnis unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche des Users mit sofortiger Wirkung beenden und sämtliche unter dem Profil des Users gespeicherten Daten löschen. Auf diese Möglichkeit wird COUGA.net den User in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, ebenfalls gesondert hinweisen.

2. Mitgliedschaft

2.1 Voraussetzung einer Anmeldung bei KCN ist die Vollendung des sechzehnten (16.) Lebensjahres. COUGA.net ist berechtigt, die Personalien, insbesondere das Alter des Users anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen.

2.2 Der User darf sich nur einmal als Mitglied anmelden und versichert mit seiner Anmeldung, dass er bislang noch nicht Mitglied bei KCN ist.

2.3 Der User versichert, dass alle von ihm gegenüber COUGA.net angegebenen persönlichen Daten der Wahrheit entsprechen und nur den User persönlich beschreiben. Dies gilt auch für Fotos der eigenen Person.

2.4 KCN bietet die Dienste seiner Plattform für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist nur nach schriftlicher Genehmigung durch KCN (COUGA.net) erlaubt. Mit der Anmeldung ohne schriftliche Genehmigung von KCN versichert der User, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.

2.5 Bei Verstoß des Users gegen eine oder mehrere der vorgenannten Bestimmungen der Ziffern 2.1 bis 2.4 gilt Ziffer 8.

2.6 Der User kann sich jederzeit ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per E-Mail abmelden. Mit der Abmeldung wird der gesamte unter dem Profil des Users gespeicherte Datensatz vollständig gelöscht. Das Nutzungsverhältnis endet damit.

3. Kosten

3.1 Die Anmeldung bei KCN ist kostenlos. Bis auf weiteres bleiben auch alle Dienste und Features von KCN kostenlos. Hiervon ausgenommen sind die Angebote Foto-to-MMS sowie Foto-to-Home.

3.2 COUGA.net behält sich das Recht vor, die Nutzung von bestimmten Diensten (z.B. SMS-Versand) auf der Plattform zur gegebenen Zeit entgeltlich zu gestalten. Außerdem behält sich COUGA.net vor, künftig angemessene Werbung zu schalten.

4. Datennutzung und Datenschutz

4.1 Die unter dem Link http://www.kasselkino.de/intern/policy/ zu findende Datenschutzerklärung informiert ausführlich darüber, zu welchem Zweck Daten erhoben werden, welche Mindestangaben von jedem User zu machen sind, welche Angaben zusätzlich freiwillig gemacht werden können und wie der Schutz und die Sicherheit aller personenbezogenen Daten bei KCN gemäß den geltenden gesetzlichen Bestimmungen gewährleistet wird.

5. Haftung von COUGA.net

5.1 COUGA.net haftet nicht für den Inhalt der Veröffentlichungen der User; dies gilt insbesondere für Fälle, in denen die von Usern eingestellten Inhalte gegen das geistige Eigentum (Markenrechte, Urheberrecht, etc.) oder gegen das Persönlichkeitsrecht Dritter verstoßen. Dieser Haftungsausschluss gilt gleichermaßen für Inhalte von Internetseiten, welche von Usern von KCN ohne Kenntnis von COUGA.net verlinkt wurden. Sobald KCN indes Rechtsverletzungen auf den verlinkten fremden Seiten bekannt werden sollten, werden derartige Links unverzüglich entfernt.

5.2 COUGA.net haftet nicht für die Richtigkeit und den Inhalt der allein von den Usern selbst gemachten Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der User oder für sonstige durch User generierte Inhalte. COUGA.net übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.

5.3 COUGA.net haftet nicht für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden, die sich aus der Nutzung dieser Plattform ergeben, soweit der Schaden nicht nachweislich auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit con COUGA.net oder seiner Mitarbeiter beruht.

5.4 COUGA.net ist ständig bemüht, einen jederzeit ordnungsgemäßen Betrieb von KCN sicherzustellen. COUGA.net garantiert jedoch weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit von KCN, noch haftet er für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Services von KCN kommen.

5.5 COUGA.net haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Userdaten durch Dritte (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). COUGA.net haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die User selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.

5.6 COUGA.net behält sich das Recht vor - geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein -, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht zu überprüfen und, wenn nötig, ganz oder teilweise zu löschen.

5.7 COUGA.net ist jederzeit berechtigt, die Dienste von KCN ohne Angabe von Gründen unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche der User mit sofortiger Wirkung ganz oder teilweise einzustellen und sämtliche gespeicherten Userdaten zu löschen.

5.8 Die von KCN verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf etwaige Rechtsverstöße geprüft. Rechtswidrige Inhalte auf den verlinkten Seiten waren zu diesem Zeitpunkt der Verlinkung nicht ersichtlich. Allerdings hat KCN auf die Inhalte der verlinkten fremden Seiten keinen Einfluss. Auch ist KCN eine andauernde inhaltliche Kontrolle der verlinkten fremden Seiten nicht möglich und ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung auch nicht zumutbar. Sobald KCN indes Rechtsverletzungen auf den verlinkten fremden Seiten bekannt werden sollten, werden derartige Links unverzüglich entfernt.

6. Verantwortlichkeit des Users

6.1 Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der User allein verantwortlich. Er versichert, keinerlei Gesetze oder Rechte Dritter durch sein Verhalten und von ihm hochgeladene Inhalte (Texte, Bilder etc.) zu verletzen, insbesondere das allgemeine Persönlichkeitsrecht und geistige Eigentumsrechte Dritter zu wahren.

6.2 Die Bekanntgabe und der Austausch von Passwörtern, Codes und Seriennummern jeglicher Art sind auf der Plattform nicht gestattet.

6.3 Ferner dürfen keine Profile auf KCN oder Internet-Seiten eingerichtet werden, die dazu dienen, missbräuchlich Informationen auszulesen, zu speichern, zu bearbeiten, zu verändern, weiterzuleiten oder auf sonstige Weise zu missbrauchen.

6.4 Der User versichert, dass die bei KCN angegebenen persönlichen Daten (einschließlich Fotos der eigenen Person) der Wahrheit entsprechen und den User persönlich beschreiben. Des weiteren versichert der User, dass er mit der Nutzung von KCN ausschließlich private und keine geschäftlichen Absichten verbindet, und dass er die Plattform von KCN und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu Zwecken der kommerziellen Werbung oder der Werbung für politische Parteien und/oder Kandidaten verwendet. Zur gewerblichen Nutzung von KCN ist eine schriftliche Genehmigung von COUGA.net erforderlich. Schließlich versichert der User, niemals gesetzeswidrige Inhalte, in welcher Form auch immer, auf KCN zu verbreiten.

6.5 Der User darf den Service von KCN nur zu dem bestimmungsgemäßen Zweck des privaten Austauschs von Informationen und der Herstellung von beiderseits gewünschten privaten Kontakten nutzen.

6.6 Der User muss zur Wahrung der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere des Brief- und Telekommunikationsgeheimnisses, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich behandeln und darf diese deshalb nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dies gilt auch für Namen, Fotos, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen und/oder URLs (Internetadressen). Jeder Verstoß gegen die Vertraulichkeit, insbesondere jede missbräuchliche Verwendung derartiger Daten durch manuelles oder automatisiertes Auslesen, Speichern, Verarbeiten, Verändern, Löschen, etc. wird rechtlich verfolgt.

6.7 Außerdem darf der User E-Mails oder sonstige Nachrichten für andere User nicht abfangen und darf dies auch nicht versuchen. Der User darf insbesondere keine Kettenbriefe, Pyramidenschemen, Wettbewerbe, Lotterien, Wettspiele Schneeballsysteme oder Multi-Level-Marketing versenden oder organisieren.

6.8 Unter keinen Umständen darf der User bei Nutzung des Services von KCN gegen die geltenden Gesetze verstoßen oder den Service in einer Art und Weise nutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere User von KCN negativ beeinflusst.

Unbeschadet der eventuellen strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Users sind Inhalte insbesondere unzulässig, wenn sie:

* Propagandamittel im Sinne des § 86 StGB darstellen, deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist,
* Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen im Sinne des § 86a StGB verwenden, deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist,
* zum Hass gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, dass Teile der Bevölkerung oder eine bestimmte Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden,
* eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus' begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 und § 7 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise schildern, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, leugnen oder verharmlosen,
* grausame und sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen in einer Art schildern, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrückt oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellt; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen,
* als Anleitung zu einer in § 126 Abs. 1 StGB genannten rechtswidrigen Tat dienen,
* den Krieg verherrlichen,
* gegen die Menschenwürde verstoßen, insbesondere durch die Darstellung von Menschen, die sterben oder schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind oder waren; eine Einwilligung ist unbeachtlich,
* Kinder oder Jugendliche in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung darstellen; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen,
* sexistisch oder pornografisch sind und/oder Gewalttätigkeiten, den sexuellen Missbrauch von Kindern oder Jugendlichen oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen.

6.9 Außerdem ist die Verbreitung von diffamierendem, anstößigem oder in sonstiger Weise rechtswidrigem Material, die Belästigung oder Bedrohung und die Verletzung der Persönlichkeitsrechte anderer User oder sonstiger Dritter missbräuchlich.

6.10 Es ist dem User schließlich untersagt, auf der Plattform von KCN Links auf Internet-Seiten mit rechtswidrigen Inhalten zu setzen.

7. Rechtsfolgen bei Verstoß gegen diese AGB

7.1 Für alle Fälle eines Verstoßes eines oder mehrerer User gegen eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, insbesondere gegen eine oder mehrere Bestimmungen der Ziffern 2.1 bis 2.4 und/oder Ziffer 7., behält sich COUGA.net das Recht vor, den User ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss der Geltendmachung von Schadenersatz seitens des Users mit sofortiger Wirkung vom Service auszuschließen und sein Konto einschließlich all seiner Daten vollständig zu löschen. Die Einleitung zivil- und/oder strafrechtlicher Schritte, insbesondere die Geltendmachung von Schadenersatz und/oder die Erstattung einer Strafanzeige bleiben in derartigen Fällen ausdrücklich vorbehalten.

7.2 Vertragsstrafenregelung: Verstößt ein User gegen eine oder mehrere Bestimmungen der Ziffern 2.1 bis 2.4 und/oder Ziffer 7., ist der User verpflichtet, eine von COUGA.net nach billigem Ermessen festzusetzende und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe auf erstes Anfordern an COUGA.net zu zahlen. Ferner ist der User in einem solchen Fall verpflichtet, unverzüglich nach Aufforderung durch COUGA.net eine nach juristischen Standards übliche vertragsstrafenbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung abzugeben.

7.3 Der User verpflichtet sich ferner, COUGA.net schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch jedweden Missbrauch des Users an diesem Service und den Verstoß gegen diese AGB entstehen könnten. Der User verpflichtet sich insbesondere, COUGA.net von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, Verleumdung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere User, wegen der Verletzung von Immaterialgütern (Marken, Urheberrechte, etc.) oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung erstreckt sich auch auf die zur Abwehr derartiger Forderungen erforderlichen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (Rechtsanwaltskosten).

8. Elektronische Angriffe durch Hacker, Crawler etc.

8.1 Elektronische Angriffe jeglicher Art auf die Plattform von KCN oder auf einzelne User sind strikt untersagt. Jeder elektronische Angriff führt zum sofortigen Ausschluss des Users und wird zivil- und strafrechtlich verfolgt.

8.2 Vertragsstrafenregelung: Der User verpflichtet sich, für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen das Verbot von elektronischen Angriffen (Ziffern 8.1), eine von COUGA.net nach billigem Ermessen festzusetzende und im Streitfall vom zuständigen Landgericht zu überprüfende Vertragsstrafe in Höhe von mindestens EUR 5.000,00 auf erstes Anfordern an COUGA.net zu zahlen.

8.3 Ferner verpflichtet sich der User für den Fall einer Zuwiderhandlung gegen das Verbot von elektronischen Angriffen (Ziffern 9.1), unverzüglich nach Aufforderung durch COUGA.net eine nach juristischen Standards übliche vertragsstrafenbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung mit im wesentlichen (je nach Einzelfall) den folgenden darin enthaltenen Verpflichtungen abzugeben:

* es mit sofortiger Wirkung zu unterlassen, den elektronischen Angriff fortzusetzen oder einen neuen vergleichbaren Angriff zu unternehmen.
* es mit sofortiger Wirkung zu unterlassen, im Wege des elektronischen Angriffs etwa gewonnenes Datenmaterial an irgendwelche Dritte weiterzugeben.
* COUGA.net unverzüglich in Textform und umfassend darüber zu informieren, welchen Dritten (Namen, Anschriften, vollständige Kontaktdaten) das etwa gewonnene Datenmaterial wann und in welcher Form bereits zur Kenntnis gelangt, übermittelt oder auf andere Weise zur Verfügung gestellt worden ist.
* sämtliches mittels des elektronischen Angriffs gewonnenes digitales Datenmaterial vollständig, endgültig und nicht wiederherstellbar von allen vorhandenen Datenträgern unwiederbringlich zu löschen sowie etwaiges analoges Datenmaterial (z.B. Unterlagen, Aufzeichnungen, Ausdrucke etc.) restlos zu vernichten.
* eine eidesstattliche Versicherung als Bestätigung der erfolgten Löschung und Vernichtung rechtsverbindlich unterschrieben an den COUGA.net zu übersenden.
* absolutes Stillschweigen über sämtliche etwa gewonnenen Daten, über die Unterlassungsverpflichtung und über die eidesstattliche Versicherung sowie sämtliche dem Angreifer sonst bekannt gewordenen internen Angelegenheiten von KCN zu wahren - insbesondere auf Internetforen, in Blogs oder gegenüber der Presse - es sei denn, die Offenlegung einzelner Informationen ist aufgrund öffentlichrechtlicher Vorschriften gegenüber Behörden oder zur Wahrung von Rechtsansprüchen gegenüber Gerichten zwingend erforderlich.

9. Einbeziehung Dritter

COUGA.net ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums seiner Dienste zu beauftragen. Der Datenschutz bleibt hiervon unberührt.

10. Sonstiges

10.1 Sämtliche Angaben der einzelnen User (Profile) sind in einer zentralen Datenbank von COUGA.net abgelegt. Die Mitglieder können sich die Profile anderer Mitglieder ansehen und mit diesen in Kontakt treten.

10.2 Hierbei sind jedoch stets die guten Sitten und Umgangsformen zu wahren. Das Vortäuschen einer fremden Identität sowie beleidigende, herabsetzende oder rassistische Äußerungen laufen dem Sinn des Dienstes von KCN zuwider und sind deshalb verboten.

10.3 Soweit User auf fremde Internetseiten weiterführende Links auf KCN einstellen sollten, werden diese vom COUGA.net unter Umständen verfolgt und auf deren Inhalt überprüft. Sofern sich herausstellt, dass diese fremden Internetseiten rechtswidriges Material jedweder Art enthalten, werden die betreffenden Links von COUGA.net gelöscht.

10.4 COUGA.net behält sich vor, im Datenbanksystem von KCN Programme zu verwenden, welche Rückschlüsse auf das Kommunikationsverhalten der User ermöglichen. Diese Programme dienen ausschließlich der Erhöhung der Sicherheit der Kommunikation im Netzwerk von KCN. Eine Verwendung der durch diese Programme gewonnenen Daten zu anderen, insbesondere gewerblichen, Zwecken findet nicht statt.

11. Erhaltungsklausel (Salvatoresche Klausel)

Sollte eine Bestimmung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam oder in Teilen unvollständig sein oder werden, so bleiben die übrigen Klauseln der Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Lücken in den Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

12. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Kassel. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.